Rauchmelderpflicht Saarland

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1. Januar 2016 at 12:00 #1521

Moderator
Zusammenfassung
Einbaupflicht
– für Neu- und Umbauten: ab 01.06.2004
– für bestehende Wohnungen: bis 31.12.2016
Mindestens ein Rauchwarnmelder ist einzubauen in allen
– Schlafräumen
– Kinderzimmern
– Fluren, über die Rettungswege von Aufenthaltsräumen führen
Verantwortlich
– für den Einbau: der Bauherr/Eigentümer
– für die Betriebsbereitschaft: der Besitzer (bei Mietwohnungen = Mieter)
Gesetzliche Grundlage

In dem Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung vom 19. Mai 2004 wurde der §46 (Wohnungen) um den Absatz 4 (Sätze 1 und 2) ergänzt. Die Sätze 3 und 4 wurden mit der Änderung der Landesbauordnung vom 15. Juli 2015 zugefügt.

(4) In Wohnungen müssen Schlafräume und Kinderzimmer sowie Flure, über die Rettungswege von Aufenthaltsräumen führen, jeweils mindestens einen Rauchwarnmelder haben. Die Rauchwarnmelder müssen so eingebaut oder angebracht und betrieben werden, dass Brandrauch frühzeitig erkannt und gemeldet wird.
Die Eigentümerinnen und Eigentümer vorhandener Wohnungen sind verpflichtet, jede Wohnung bis zum 31. Dezember 2016 entsprechend auszustatten. Die Sicherstellung der Betriebsbereitschaft obliegt den unmittelbaren Besitzerinnen und Besitzern, es sei denn, die Eigentümerin oder der Eigentümer übernimmt diese Verpflichtung selbst.

Die Änderung der Landesbauordnung mit den Sätzen 1 und 2 ist am 1. Juni 2004 in Kraft getreten. Die Ergänzung der Sätze 3 und 4 wurde im Amtsblatt des Saarlandes Teil I vom 3. September 2015 (S. 632) veröffentlicht und ist am 4. September 2015 in Kraft getreten.

Stand: Januar 2016 – Alle Angaben ohne Gewähr

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